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Kryptowährungen

Regulierung der Kryptowährungen in Amerika

Bild von Pete Linforth auf Pixabay

Die Aktivitäten der Gesetzgebung und der Exekutive in Bezug auf das Kryptogeschäft sind nicht nur auf der Bundesebene des Kongresses und der SEC zu beobachten, sondern auch auf der Ebene der Bundesstaaten – und das nicht mehr nur prohibitiv. Einerseits hat der Texas Securities Council allein im Jahr 2018 16 einstweilige Verfügungen erlassen. Als Hauptgrund wurde Betrug genannt – Irreführung der Anleger und Vorlage falscher Unterlagen.

Andererseits verabschiedete der Bundesstaat Kalifornien 2015 ein Gesetz, das es jeder Körperschaft, Vereinigung oder Einzelperson in Kalifornien erlaubt, sich am Umlauf von Geld zu beteiligen, das kein gesetzliches Zahlungsmittel in den USA ist, und wurde damit zum ersten US-Bundesstaat, der Kryptowährungen gesetzlich anerkennt und zulässt.

Im Jahr 2019 hat der Bundesstaat Wyoming eine Reihe von Blockchain- und Kryptowährungsgesetzen verabschiedet, die eher befähigend als restriktiv sind. Kryptowährungen dürfen als Geld behandelt werden, Token können als Eigentum anerkannt werden und einige Beschränkungen für ICOs, die im Bundesstaat durchgeführt werden, wurden sogar gelockert. Banken in Wyoming können auch Verwahrer von digitalen Vermögenswerten werden – all dies ist Teil des offiziellen Vorstoßes zur Schaffung einer gesetzlichen „Fintech-Sandbox“.

Kryptowährungen, mit denen man in der ganzen Welt handelt und Gewinne erzielt, gelten in Wyoming als Geld, aber nicht in Pennsylvania. Und da Kryptowährungen kein Geld sind, wurde beschlossen, dass Pennsylvania keine Geldübertragungslizenz für Kryptowährung Transaktionen benötigt. Dies wurde am 23. Januar 2019 in einem Leitfaden für Unternehmen, die virtuelle Währungen in diesem Bundesstaat anbieten, vom Pennsylvania Department of Banking and Securities (DoBS) offiziell festgestellt.

Der Bericht für 2019, Blockchain & Cryptocurrency Regulation: First Edition, listet neben anderen Staaten auch einzelne US-Bundesstaaten auf. Zu diesem Zeitpunkt waren Kryptowährungstransaktionen in Alabama, Alaska, Connecticut, Georgia, Hawaii, Idaho, New York, North Carolina, Oregon, Vermont, Virginia, Washington und Wisconsin zugelassen.

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Die Liberalität der meisten Bundesstaaten scheint jedoch auf „hands off“ zurückzuführen zu sein, und dieses Verhältnis wird sich in Richtung Lizenzierung ändern: In New Jersey wurde ein Gesetzentwurf zur Lizenzierung von Kryptowährungsunternehmen vorgelegt, der 2020 geprüft werden soll. Laut dem Dokument, das als Blockchain and Digital Assets Act bezeichnet wird, muss ein Unternehmen, das in New Jersey Dienstleistungen im Zusammenhang mit Kryptowährungen anbieten möchte, eine entsprechende Lizenz erwerben. Der Gesetzesentwurf würde, wenn er verabschiedet wird, auch eine Geldstrafe von 500 Dollar pro Tag für die Beteiligung an nicht lizenzierten Transaktionen mit digitalen Vermögenswerten vorsehen.

In Arizona brachte der Kongressabgeordnete Paul Gosar am 9. März 2020 den Entwurf des Cryptocurrency Act in die US-Gesetzgebung ein. In dem Dokument werden 3 Arten von digitalen Vermögenswerten aufgeführt: „Waren“, „Kryptowährungen“ und „Wertpapiere“, und zur Kontrolle jeder Art von Vermögenswerten ist geplant, eine geeignete Aufsichtsbehörde zu schaffen, die digitale Vermögenswerte registriert und ein entsprechendes Register führt.

Die Regulierung in Kanada kam zumindest in irgendeiner Form, bevor viele das Wort „Kryptowährung“ zum ersten Mal hörten. Am 19. Juni 2014 genehmigte der Generalgouverneur von Kanada die Gesetzesvorlage C-31, die Änderungen am Proceeds of Crime (Money Laundering) Act of Canada und am Terrorist Financing Act enthält.

Die letzten Änderungen wurden bereits 2020 verabschiedet. Kanada verschärft die Regulierung schrittweise: Ab dem 1. Juni 2020 müssen sich alle Kryptowährungsbörsen in Kanada beim Financial Transactions and Reports Analysis Centre of Canada (FinTRAC) registrieren. Außerdem wurden neue Leitlinien herausgegeben, die festlegen, wann die bestehenden Wertpapiergesetze auf Transaktionen an Kryptowährungsbörsen anzuwenden sind.

In Kanada sind Kryptowährungen jetzt erlaubt, aber sie gelten in Kanada nicht als gesetzliches Zahlungsmittel, sondern nur der kanadische Dollar. Das heißt, private Transaktionen mit Kryptowährungen sind nicht verboten, aber man kann keine Steuern mit Bitcoins bezahlen. Die kanadische Steuerbehörde (Canada Revenue Agency) definiert Kryptowährung als Ware und erklärt, dass die Verwendung von Kryptowährung zur Bezahlung von Waren oder Dienstleistungen wie ein Tauschgeschäft behandelt werden sollte. Das heißt, Kryptowährungen sind eine Ware, die zum Tausch gegen andere Güter verwendet wird. Ansonsten unterliegen Kryptowährungstransaktionen den kanadischen Steuergesetzen und -Vorschriften, einschließlich des Einkommensteuergesetzes.

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