Zukunft des Klimageldes in Deutschland: Die Auszahlung des Klimageldes, das als Teil der Klimapolitik der deutschen Bundesregierung vorgesehen ist, steht noch nicht fest. Es gibt jedoch konkrete Pläne, ab Dezember 2023 die IBAN- und Steuernummern der Bürgerinnen und Bürger zu sammeln, um Direktzahlungen zu ermöglichen. Dies soll durch das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) erfolgen, das mit den Bankverbindungsdaten eine Datenbank aufbauen wird.
Wie funktioniert die IBAN-Meldung?
Es gibt drei Wege, wie die IBAN für das Klimageld und andere staatliche Zahlungen an das BZSt übermittelt werden kann: automatisch durch die Familienkassen, auf Anfrage durch die Banken oder durch die Bürger selbst über das Steuerportal Elster. Die ersten Übermittlungen durch Familienkassen oder Banken könnten voraussichtlich ab Dezember 2023 stattfinden, während Meldungen über das Elster-Portal ab Mitte 2024 möglich sein sollen.
Was ist das Klimageld?
Das Klimageld ist eine finanzielle Rückvergütung, die den CO2-Ausstoß besteuert und die Einnahmen an die Bürger zurückgibt. Die Höhe des Klimageldes wird einkommensabhängig sein, wobei einkommensschwächere Personen mehr profitieren sollen, da sie in der Regel weniger CO2 ausstoßen. Die Auszahlung könnte theoretisch ab 2025 erfolgen. Das Klimageld ist eine finanzielle Maßnahme, die Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit miteinander verbinden soll, wie die Tagesschau erläutert. Der Staat besteuert den Ausstoß von klimaschädlichem CO₂ und leitet die Einnahmen an die Bürger zurück.
Technische und administrative Details
Das BZSt plant, die IBAN-Meldung auf Basis bestehender Schnittstellen und Datenaustauschverfahren mit der Kreditwirtschaft und der Familienkasse umzusetzen. Wichtige gesetzliche Grundlagen dafür sind im Jahressteuergesetz 2022 und in der Abgabenordnung festgelegt.
Die Höhe des Klimageldes
Die Höhe des Klimageldes ist individuell, da es sich nach dem Einkommen richtet, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet. Anhand eines Beispiels werden zwei Personen mit unterschiedlichem finanziellen Hintergrund betrachtet: Eine Person mit geringem Einkommen verursacht beispielsweise sechs Tonnen CO₂ pro Jahr, während eine Person mit höherem Einkommen auf 100 Tonnen CO₂ jährlich kommt.
Nimmt man einen CO₂-Preis von 65 Euro je Tonne an, so würde die Person mit dem geringeren Einkommen 390 Euro und die Person mit dem höheren Einkommen 6500 Euro zahlen. Insgesamt ergibt dies Einnahmen von 6890 Euro für den Staat. Am Ende würden beide Bürger jeweils 3445 Euro erhalten. Personen mit niedrigerem Einkommen würden somit relativ gesehen mehr vom Klimageld profitieren als solche mit höherem Einkommen.
Es findet also eine Umverteilung statt, die vor allem diejenigen begünstigt, die weniger verdienen, da Menschen mit höherem Einkommen tendenziell mehr CO₂ ausstoßen. Dies liegt daran, dass sie ihr Geld häufig für Dinge ausgeben, die mit einem höheren CO₂-Ausstoß verbunden sind, wie zum Beispiel Flugreisen, größere Autos und Wohnungen.
Quelle: Bundeszentralamt für Steuern
Bild von Nattanan Kanchanaprat auf Pixabay
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